§1 Allgemeines
(1) Die moving primates GmbH, Ickstattstr. 1 , 80469 München (im folgenden "callasong" genannt) bietet über ihre Webseiten callasong.de und callasong.com einen "Musik-on-demand-Dienst" bereit, im Rahmen dessen der Download von MP3`s zum ausschließlich privaten Gebrauch angeboten wird.
(2) Diesen Leistungen liegen die hiermit veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von callasong zugrunde, die einen wesentlichen Bestandteil der Geschäftsbeziehungen zwischen callasong und dem Kunden bei der Inanspruchnahme von Leistungen von callasong darstellen. Verträge zwischen callasong und dem Kunden obengenannter Leistungen kommen nur unter Einschluß dieser AGB zustande.
(3) Es gelten ausschließlich die AGB von callasong, hiervon abweichende, ergänzende oder diesen widersprechende AGB des Kunden werden von callasong nicht anerkannt. Dies gilt nicht, wenn callasong ausdrücklich die Geltung anderer AGB gegenüber dem Kunden schriftlich anerkannt hat.
(4) Verträge aufgrund des Angebotes der Websites von callasong kommen ausschließlich zwischen callasong und dem Kunden zustande.
(5) Der Kunde muß im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von callasong in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder bei callasong verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
§ 2 Download von MP3`s
Die Nutzung von MP3`s ist ausschließlich zum privaten Gebrauch gestattet. Mit dem Download erfolgt kein Erwerb weiterer Rechte an den abgespeicherten Musikstücken.
§ 3 Haftung
(1) callasong haftet nur bei vorsätzlicher und/oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Die Haftung bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist stets auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist stets ausgeschlossen.
(2) Darüber hinaus ist - mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten - die Haftung für jeden Schadensfall im einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Download von MP3`s auf einen Betrag in Höhe von € 500,-- beschränkt. Die Haftungsbegrenzung und Ausschlüsse gelten nicht, falls den gesetzlichen Vertretern oder den leitenden Angestellten von callasong grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
(3) callasong wird alles unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des "Musik-on-demand-Dienstes" sicherzustellen. callasong kann jedoch keine Haftung dafür übernehmen, daß die das MP3-Audioformat auf dem jeweiligen Rechner des Kunden ordnungsgemäß funktionsfähig ist.
(4) Der Kunde hat sicherzustellen, daß er über Drittsoftware zur Nutzung der MP3`s verfügt. callasong kann keine Gewähr dafür übernehmen, daß die von callasong verwendete Software und das Audioformat mit bereits auf dem Rechner des Kunden installierter Drittsoftware bzw. mit dem jeweiligen Betriebssystem ordnungsgemäß zusammenarbeitet.
(5) callasong haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf Werbebannern und sonstigen auf der Website von callasong veröffentlichten Angeboten oder Informationen Dritter. Dies gilt auch für Informationen und Angebote, die sich auf Webseiten befinden, welche durch Links auf der Website von callasong zugänglich sind.
§ 4 Urheberrechte
(1) Der Download von MP3`s erfolgt unter Vorbehalt aller Urheber - und Leistungsschutzrechte. Der Verleih, die Vervielfältigung, die Vermietung, die Aufführung und Sendung der über MP3 heruntergeladenen Musikstücke ist nicht erlaubt.
(2) Dem Kunden ist bekannt, daß Zuwiderhandlungen gegen bestehende Gesetze, insbesondere das Urheberrecht verstoßen und von den Rechteinhabern strafrechtlich verfolgt werden können.
§ 5 Datenschutz
(1) callasong beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.
(2) Um mit den Kunden Verträge zu schließen, zu erfüllen und abzuwickeln, kann es erforderlich sein, daß callasong personenbezogene Daten der Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierzu zählen der Name des Kunden, die Post - und Versandadresse, die Email-Adresse, die BLZ, die Kontonummer oder die Angaben zu der Kreditkarte.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt lediglich zur Begründung und Abwicklung der Vertragsverhältnisse zwischen dem einzelnen Kunden und callasong.
(4) Sofern der Kunde den Bezug des Newsletters wünscht, werden seine personenbezogenen Daten auch zu diesem Zweck verwendet.
(5) Eine Weiterleitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen Zwecken oder die Weiterleitung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
(6) Verhaltens- und Nutzerprofile werden lediglich anonym erstellt, nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen der bedarfsgerechten Gestaltung der Internet-Plattform.
(7) Zu diesem Zweck wird beim Betreten der Internet-Plattform callasong auf dem Computer des Kunden ein Cookie gesetzt.
§ 6 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, wird als Gerichtsstand München vereinbart. Dies gilt ebenso für den Fall, daß ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Ferner auch dann, wenn ein Kunde bei oder nach einem Geschäftsabschluß seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ein Wohnsitz zum Zeitpunkt einer Klage nicht bekannt ist.
(3) callasong behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird oder eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich machen.
(4) Die jeweiligen aktuellen Nutzungsbedingungen sind jederzeit unter www.callasong.de/about/agb.php abrufbar.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
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